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Bltzer-App auf dem Smartphone
Das Oberlandesgericht (OLG) Rostock hat jetzt entschieden, dass der Fahrer eines Fahrzeuges gegen § 23 Absatz 1 b Satz 1 StVO verstösst, wenn er auf seinem betriebsbereiten Handy eine App installiert und während der Fahrt aufgerufen hat, die ihn vor Blitzern warnt.

 Das OLG Rostock hat sich jetzt der Argumentation des OLGs Celle angeschlossen. Eine rechtliche Verteidigung wird in derartigen Fällen problematischen werden. Hier stellt sich auch die Frage, wie sind Navigationsgeräte zu bewerten die während der Fahrt betrieben werden und bei denen eine Verkehrserkennungssoftware vorinstalliert ist, die auch Radarüberwachungsgeräte anzeigt? Zusätzlich dürftes es zu Nachweisproblemen kommen, denn dem Fahrer muss der Verstoss des Betriebs der Bltzerwarnsoftware nachgewiesen werden. Feststellung, die der Polizeibeamte vor Ort getroffen hat, müssen in einer Beweisaufnahme vor Gericht hinterfragt werden. Woran hat der Beamte auf dem Handy des Fahrers erkannt, dass eine illegale Blitzerwarnsoftware installiert und während der Fahrt betrieben wurde? Bei den vielen Apps mit unterschiedlichen Icons dürfte diese Beweisführung nicht unproblematisch werden, insbesondere wenn der Fahrer hierzu Vorort keinerlei Aussagen tätig.

 

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